Etkinlikler

 

_____________________________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________________________

www.sparpaket-stoppen.de

_____________________________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________________________

www.sparpaket-stoppen.de

_____________________________________________________________________________________________________


_____________________________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________________________

Einladung zum Fest der Linken, am 13.- 14.06.2009 in Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum Jahrestag der Gründung der Partei DIE LINKE wird am 13. und 14. Juni 2009 das zweite Fest der Linken in der Berliner Kulturbrauerei stattfinden, gemeinsam organisiert von der Partei DIE LINKE, der Tageszeitung Neues Deutschland, der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Wie auch im vergangenen Jahr wird es im Rahmen dieses Festes ein Internationales Dorf geben, in dem Vereine und internationale Partner/innen mit Infoständen ihre Arbeit und ihren Kulturkreis vorstellen können.

Wir würden uns sehr freuen, auf unserem Fest auch Vertreter/innen von Ihren Mitgliedervereinen begrüßen zu können, die im Bereich der Migrations-und Flüchtlingspolitik tätig sind. Während des Festes werden Sie die Gelegenheit erhalten, mit den gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments ins Gespräch zu kommen.

Das Fest wird am Samstag, 13.6., um 15 Uhr beginnen und am Sonntag, 14.6., um 21 Uhr enden. Infostände sind nur für den Sonntag geplant, da die Kulturbrauerei das Areal der Höfe am Samstag selbst noch benötigt.

Herzlichen Dank, mit solidarischen Grüßen

Helmut Scholz
Mitglied des Parteivorstandes

Kadriye Karci
Mitglied des Bezirksvorstandes
Leiter des Bereichs Internationale Politik Berlin/ Mitte

______________________________________________________________________________________________________

_______________________________________________________________________________________________________

Mehr Demokratie beim Wählen!?

Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger/innen!

Dienstag, den 28. Oktober 2008
19:00 bis 21:00 Uhr

Diskussionsveranstaltung

Es diskutieren:
Cristina Emmrich, Bezirksbürgermeisterin (Linke)
Sigrid Klebba, Bezirksstasdträtin für Finanzen, Kultur, Bildung und Sport, Friedrichshain-Kreuzberg (SPD)
Gabriele Vonnekold, Bezirksstadträtin für Jugend, Neukölln (Bündnis90/Die Grünen)
Garip Bali, Allmende e.V-Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur
Mustafa Yeni, Vorsitzender Migrationsausschusses der IG Metall, Berlin
Moderation: Cristian Stahl

Kreuzberg-Museum
Adalbertstraße 95, 10999 Berlin

Berlin trat im Herbst 2007 der Bundesratsinitiative zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürger/innen bei. Gerade in den Einwanderungsbezirken, in denen rund 20 % kein Wahlrecht haben, ist die Einführung des kommunalen Wahlrechts entscheidend für die Legitimation der demokratischen Prozesse.

Lässt sich eine Ungleichbehandlung von EU- und Nicht-EU-Bürger/innen rechtfertigen? In welchem Zusammenhang stehen Integration und politische Teilhabe? Was würde sich hierdurch für Nicht-EU-Bürger/innen verändern?

Gemeinsame Veranstaltung des

  • August Bebel Instituts
  • Bildungswerk für Alternative Kommunalpolitik, BiwAK e.V.
  • kommunalpolitisches forum e.V. (berlin)
  • Humanistische Union Berlin
  • Mehr Demokratie e.V.

Gebühr: keine
Eine Anmeldung ist erforderlich
www.biwak-ev.de

_______________________________________________________________________________________________________

Demonstration

Der 15. Jahrestag der Grundgesetzänderung ist deshalb für uns Anlass, unsere Forderungen lautstark auf die Straße zu bringen. Wir leben im Herzen der Festung Europa und es reicht längst nicht mehr, das deutsche Grundrecht auf Asyl zurückzufordern. Alle Menschen müssen die Möglichkeit haben, vor Verfolgung und Armut zu fliehen. Alle Menschen müssen die Möglichkeit haben, dort zu leben, wo sie es möchten und wie sie möchten. Mit allen Rechten, die dazugehören.

Für ein globales Recht auf Migration - for freedom of movement and de*fencing the nations

www.recht-auf-migration.de.vu

Demonstration am 5.7.2008 - 14 Uhr Schlossplatz (Berlin Mitte)

Für ein globales Recht auf Migration - Solidarität ohne Grenzen 

gegen Rassismus, soziale Ausgrenzung und Überwachungsstaat

Ein Gespenst geht um in Europa und nennt sich Migration. Gerufen, geflohen oder einfach gekommen, leben MigrantInnen seit Jahren hier. 1993 wurde das Grundgesetz geändert und die so genannte Drittstaatenregelung und das Konzept der sicheren Herkunftsländer eingeführt. Flüchtlinge, die über ein ,sicheres Dritt-Land' in die BRD einreisen, müssen nun dort Asyl beantragen, andere Länder werden als ,verfolgungsfrei' definiert. Damit wurde eine der zentralen Lehren aus dem deutschen Faschismus - das Grundrecht auf politisches Asyl - abgeschafft.

Verfassungsänderung und Asylbewerberleistungsgesetz waren Resultat einer in Medien und Politik inszenierten Kampagne gegen vorgebliche ,Asylantenfluten', die ihre schreckliche Fortsetzung in pogromähnlichen Ausschreitungen gegen Flüchtlinge und tödlichen Angriffen auf lange in der Bundesrepublik lebende MigrantInnen fanden.

Gegen den Einbruch in Grund- und Menschenrechte und die Bedrohung von Leib und Leben auf der Straße protestierten damals 100.000ende - Flüchtlinge und radikale Linke, Liberale und Grüne, Kirchen, GewerkschafterInnen und BürgerrechtlerInnen, MigrantInnenverbände, Einzelpersonen und viele mehr. Diese offenen Angriffe finden ihre Fortsetzung in einem fortgesetzten schubweisen Abbau von Menschen-, Freiheits- und BürgerInnenrechten auf vielen Ebenen - für die SozialdemokratInnen und Grüne genauso viel politische Verantwortung tragen wie die CDU. Es ist höchste Zeit, dieser Entwicklung gemeinsamen Widerstand entgegen zu setzen.

Europa schottet sich ab

Die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl in Bundesrepublik wurde zum Grundpfeiler des heutigen EU-Grenzregimes. Die rigide EU Abschottungspolitik, mit der Anfang der 90er Jahre auf die Öffnung des »eisernen Vorhangs« reagiert wurde, hat die Bundesrepublik federführend entwickelt und durchgesetzt. Die Ertrunkenen an Oder und Neiße wurden abgelöst von den angespülten Leichen an den Stränden des Mittelmeers und den Erschossenen an den spanischen Enklaven Ceuta und Melilla. Gelangen Flüchtlinge dennoch ins deutsche Hoheitsgebiet, werden sie in entrechteter Position (Lager, Residenzpflicht, keine Arbeitserlaubnis etc.) festgehalten und zumeist abgeschoben.

 

Gleichzeitig zieht der globalisierte Kapitalismus in seinem Siegeszug eine Schneise der Zerstörung hinter sich her: weltweit werden Lebensgrundlagen zerstört und immer neue Menschen Armut und Hunger ausgesetzt. Auch die ökologischen Folgen tragen vor allem die Länder des Südens. Dürren und Überschwemmungen vertreiben ebenso Menschen wie geschürte Konflikte um die Ausbeutung der wenigen Ressourcen.

Für ein globales Recht auf Migration - Lager und Abschiebeknäste schließen

MigrantInnen: Entrechtet, ausgebeutet und sozial ausgegrenzt

Obwohl die EU für viele eine tödliche Festung ist und viele in den Lagern der Vorposten enden, kommen jährlich 1000nde nach Europa. MigrantInnen haben einen festen Platz in der Ökonomie der kapitalistischen Zentren und ihrer Metropolen; vor allem in den arbeitsintensiven Branchen (Landwirtschaft, Bau) und in schlecht bezahlten persönlichen Dienstleistungen (Pflege, Kinderbetreuung, Prostitution). Gleichzeitig ist das alltägliche Leben von Illegalisierten in der Bundesrepublik von ihrer rechtlichen Ausgrenzung bestimmt: Sie leben ohne medizinische Grundversorgung, ohne Papiere, ohne Arbeitsschutz, ohne Recht auf Bildung für sich und ihre Kinder. Sie sind der ständigen Gefahr von polizeilichen Kontrollen, Internierung und Abschiebung ausgesetzt. Migration ist nicht nur Flucht vor Zerstörung, Folter und Massaker,

 

sondern zugleich Aufbruch, Abstimmung mit den Füßen gegen die globalen Herrschaftsverhältnisse und Suche nach einem sicheren und besseren Leben. Papierlose MigrantInnen durchkreuzen die Abschottungsmaßnahmen und haben das Potential, die Verhältnisse in Frage zu stellen. Auch wenn ihre Kämpfe häufig unsichtbar bleiben wie sie selbst, finden sie täglich statt: gegen Abschiebungen, Lagerunterbringung, gegen Residenzpflicht, gegen Sachleistungen, gegen die rassistischen Schikanen auf den Behörden und im Alltag.

Gleiche Rechte für Alle! Rassistische Sondergesetze abschaffen!

Überwachung wird ausgebaut

Vor allem seit dem 11. September 2001 werden verstärkt Grund- und BürgerInnenrechten abgebaut. Austauschbare Bedrohungsszenarien des ,internationalen Terrorismus' oder eine ,Gefahr durch MigrantInnenströme' schaffen die Grundlage für den immer weiteren Ausbau von Kontroll- und Überwachungsmethoden. Innerhalb Europas findet ein Umbau in der Sicherheitspolitik statt, während die europäischen Außengrenzen immer weiter abgeschottet werden. Ein Rassismus vor allem gegenüber islamischen Communities dient als Begründungsmuster sowohl für die Militäreinsätze von Afghanistan bis zum Horn von Afrika als auch für die Durchsetzung eines autoritären Sicherheitsapparates im Innern.

 

Vorratsdatenspeicherung, elektronisch lesbare Pässe mit digitalen Fingerabdrücken und automatisierte Gesichtserkennung sind eine qualitativ neue Stufe des Überwachungsstaats. Die Kontrolltechniken werden verfeinert, sie rastern und selektieren automatisch und unsichtbar. Die im quasi-militärischen EU-Grenzapparat entwickelten Technologien finden so ihre Anwendung in der Aushöhlung der BürgerInnenrechte im Innern. Viele der Techniken der Datenerfassung und ihrer elektronischen Vernetzung werden zuerst an MigrantInnen erprobt, ihre Erfassung ist allumfassend.

Gegen Überwachung und für ein selbstbestimmtes und unkontrolliertes Lebens!

_______________________________________________________________________________________________________

68 a la Turka
Die vergessene Geschichte der Linken in der Türkei


13. Juni 2008 18:00 Uhr
Köln Alter Feuerwache, Melchiorstr. 3



15. Juni 2008  15:00 Uhr
Berlin Statthaus-Böcklerpark, Prinzenstr.1,



mit:
Ertugrul Kürkcü (Istanbul)
Oya Baydar  (Istanbul)
Ayten Gumusel (Ankara)
Halil Çelimli (Ankara)
Attila Keskin  (MG.)
Ragip Zarakolu (Istanbul)



Eine Veranstaltung der Projektgruppe Türkei der Hans Böckler Stiftung


1968 war das Jahr der ersten globalen Revolte. Im Mittelpunkt der Protestestand der US-Krieg in Vietnam. Die Bewegungen gingen von denUniversitäten aus und erfassten die Metropolen in den USA,Lateinamerika, Europa und Asien und fanden ihren Widerhall sogar inOsteuropa, nicht zuletzt in Polen, der CSSR und Jugoslawien. Als dieNachricht von der Besetzung der Sorbonne in Paris in der Türkei bekanntwurde, besetzten Studierende den Campus der Universität Istanbul und inAnkara besetzten Studenten die Technische Universität. Es kam zuzahlreichen Zusammenstößen mit Polizei und Armee. Der Protest der Studierenden richtete sich zunächst gegen die autoritären Strukturen der Hochschulen, ging aber schnell darüber hinaus. Im Mittelpunkt der Kritik stand vor allem die US-Armee, die in der Türkei zahlreiche Stützpunkte unterhielt und erheblichen politischen Einfluss auf den NATO-Partner ausübte. Gemeinsam war den Bewegungen ihr antiautoritärer Impetus, die bewusste Regelverletzung und Konfrontation mit der Staatsgewalt, der Wunsch nach sexueller Freiheit und grundlegenden gesellschaftlichen Veränderungen. Die Protagonisten waren Studierende, Schüler und junge Arbeiter und Arbeiterinnen, ihre Ikonen Ho Chi Minh, Che Guevara, Herbert Marcuse, Jimi Hendrix und Jim Morrison. Der Internationalismus war charakteristisch für alle Bewegungen und setzte einen Prozess politischer und kultureller Globalisierung in Gang, der die Alltagskultur veränderte und überall ähnliche politische Gruppierungen entstehen lies. Die grundlegende Kritik am Zustand der Welt und der Vormarsch der Befreiungsbewegungen in der Dritten Welt wurden zu Katalysatoren dieser Entwicklung. Die Bewegungen hinterließen überall Spuren und lösten tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen aus, deren Folgen vor allem im Gedenkjahr 2008 in Deutschland vielfach diskutiert werden. Dabei geraten auch die Bewegungen in anderen europäischen Ländern und in Übersee ins Blickfeld des Interesses. Weitgehend unbeachtet in der öffentlichen Debatte hierzulande blieb bisher die 68er-Bewegung in der Türkei. Das ist umso erstaunlicher, weil zahlreiche Protagonisten aus der Türkei als Exilanten in die Bundesrepublik kamen und die zweite und dritte Generation der Einwanderer in allen gesellschaftlichen Bereichen gegenwärtig sind. Die Veranstaltungsreihe  68 a la Turka will die Geschichte der 68er-Bewegung in der Türkei sichtbar machen und fragt nach ihren gesellschaftlichen Folgen.

Ziel der Veranstaltungen ist es, die vergessene Geschichte des Aufbruchs von 1968 in der Türkei, ihre Folgen und ihre internationalen Aspekte sichtbar zu machen. Unsere Gäste sind prominente AktivistInnen der türkischen 68er  Bewegung:


Ayten Gumusel und Halil Çelimli waren  AktivistInnen der StudentInnenrevolte an der ODTÜ in Ankara. Sie waren an der Universitätsbesetzung 1968 und an den Landarbeiterkampagnen beteiligt  und leben in Ankara.

Ertugrul Kürkcü , Journalist, Istanbul

Kürkcü war ein prominenter Aktivist der 68er-Bewegung und Vorsitzender der Revolutionären Jugend (Dev-Genc). Kürkcü gehörte zu den Gründern der THKP/C und beteiligte sich 1971 an der Entführung von drei ausländischen Technikern um Denis Gezmis und zwei andere zum Tode verurteilte Genossen zu befreien. Er überlebte als einziger das Feuergefecht in Kizildere und war von 1971 bis 1987 in Haft. Seit seiner Freilassung ist Kürcü wieder politisch aktiv, gehörte zu den Mitgründern der ÖDP. Er ist Koordinator eines Netzwerks türkischer und kurdischer Regionalzeitungen, BIANET.

Oya Baydar ,  Schriftstellerin, Istanbul

Baydar studierte in den Sechzigerjahren in Istanbul Soziologie. Als 1968 ihre Doktorarbeit zum zweiten Mal abgelehnt wurde, besetzten die Studenten die Universität. Die Besetzung gilt als Auslöser der Studentenunruhen. Nach dem Militärputsch 1971 war sie sechs Monate im Gefängnis. Nach ihrer Freilassung war sie Herausgeberin der Zeitschrift İlke und Mitgründerin der Sozialistischen Arbeiterpartei der Türkei. Nach dem Militärputsch im September 1980 lebte sie zwölf Jahre lang in Frankfurt am Main. Unter dem Eindruck des Falls der Berliner Mauer begann die Autorin, die dreißig Jahre lang geschwiegen hatte, wieder zu schreiben. Ihre Kurzgeschichten Elveda Alyosa, die sie 1991 veröffentlichte, erhielten 1992 den Sait Faik Geschichten Preis. Nach ihrer Rückkehr in die Türkei 1992 ließ sie sich mit ihrer Familie in Istanbul nieder. Es folgte der Roman Kedi Mektuplari 1993, der im gleichen Jahr auch den Yunus Nadi Preis erhielt. Die Kurzgeschichtensammlung Hicbiryere dönüs erschien 1999. Der Roman Sicak külleri kaldi (Die warme Asche blieb übrig) erschien 2000 und erhielt den bedeutendsten türkischen Literaturpreis, den Orhan-Kemal-Literaturpreis im Jahr 2001. Es folgte Erguan Kapisi (Das Judasbaumtor) 2004, das mit dem Cevdet-Kudret-Literaturpreis 2004 ausgezeichnet wurde.

Attila Keskin , Schriftsteller, Mönchengladbach

Keskin studierte an der Technischen Universität in Ankara und beteiligte sich 1968 an der Besetzung der Universität, war Militanter der THKO, wurde 1971 gefasst und vom Militärgericht zum Tode verurteilt. Nach dem Endeder Militärdiktatur 1974 wurde sein Verfahren neu aufgerollt, er kam frei und ging wieder in den Untergrund. Er war Mitbegründer und leitender Funktionär von Halkin Kurtulusu. 1974 ging er in die Bundesrepublik und setzte seine Parteiarbeit fort. 1985 wurde er wegen seiner Kritik am Leninismus und Dogmatismus der Partei aus der Organisation ausgeschlossen. Er zog sich ins Privatleben zurück und betreibt seitdem zusammen mit seiner Frau ein Obstgeschäft. Attila Keskin  verarbeitete sein politisches Leben in mittlerweile  drei Romanen (u.a. 30 Yillik Hasret).

Ragip Zarakolu , Verleger und Publizist, Istanbul

Zarakolu war 1968 an den Studentenprotesten in Istanbul beteiligt und gründete 1971 gemeinsam mit seiner Frau und einen Verlag. Um eine Auseinandersetzung mit den Folgen des Putsches von 1971 zu ermöglichen, nahmen sie Kontakt zu griechischen Linken auf und übersetzten ein Buch über die Diktatur der Obristen, als Parabel für die politischen Verhältnisse in der Türkei. Der Belge-Verlag, dessen Inhaber Zarakolu ist, übersetzte zahlreiche Werke der Weltliteratur sowie Sachbücher ins Türkische. Zum Programm des Verlages gehören viele deutsche Publikationen. Die Veröffentlichung von Büchern wurde von der türkischen Regierung wiederholt als subversiv eingestuft. Der Verleger hat es vielen Opfern von Ungerechtigkeit und Staatsgewalt ermöglicht, von einem breiteren Publikum gehört und gelesen zu werden. In den 70er Jahren verbrachte er drei Jahre im Gefängnis, seine Frau Ayse Zarakolu, hat ebenfalls mehrere Jahre eingesessen. Das Verlagshaus wurde 1995 von Rechtsextremisten bombardiert. Ayse Zarakolu erhielt 1998 den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Zuletzt begann im Mai 2005 ein Verfahren gegen den Verleger, weil er eine Übersetzung von Erlebnisse eines Armenischen Arztes: Das Izmirer Tagebuch von Garabet Hacheryan von Dora Sakayan veröffentlichte. Die Anklage nach Artikel 159 lautete auf Verunglimpfung des Türkentums und der Sicherheitskräfte. Außerdem war bereits ein Verfahren eröffnet worden, in dem man ihm die Verunglimpfung des Staats und der Republik sowie Beleidigung des Andenkens an Atatürk vorwarf, weil er die türkische Übersetzung eines Buchs von George Jerjian, Die Wahrheit wird uns befreien: Versöhnung von Armeniern und Türken, herausgab. Zarakolu ist Ehrenmitglied des englischen PEN, Gewinner des NOVIB/PEN Free Expression Award 2003 und lebt in Istanbul und New York.

_______________________________________________________________________________________________________

Flyer.pdf

_______________________________________________________________________________________________________

_______________________________________________________________________________________________________

_______________________________________________________________________________________________________

15 yıl sonra Solingen Katliamı
FAŞİZME VE IRKÇILIĞA KARŞI DİRENMEK BUGÜN DE HERZAMANKİ KADAR GEREKLİDİR

Almanya'da 1990'dan sonra sertleştirilen "Yabancılar ve  İlticacılar Yasaları" na rağmen; yapılan ırkçı politikalar sonucunda Hoyeswerde, Rostock, Mölln, Lübeck, Hunxe ve Solingen katliamları ile ırkçılık kanlı yüzünü bir kez daha göstermiştir.

Saldırılar bunlarla bitmemiş, o günden bu yana 136 kişi faşist saldırılar sonucu yaşamını yitirmiştir.

Genel ve yerel seçimler gerekçe gösterilerek yapılan ırkçı propagandalar NPD gibi ırkçı neonazi partileri şehir ya da eyalet meclis ve parlementolarına taşımaktadır. Göçmenlerin bir arada yaşam talepleri böylelikle daha da cılızlaştırılmak istenmektedir.

Hergün yaşanan; göçmenlere, yabancılara, aykırı düşünenlere karşı yapılan saldırılara, ırkçılığa ve faşizme karşı sesimizi yükseltelim.

Solingen Katliamı'nın 15. yılında

31 Mayıs Cumartesi günü

Saat 12:00'de

Solingen-Mitte, Muhlenplatz`da buluşalım.

 

BİRARADA YAŞAYALIM.GELECEĞİ BİRLİKTE KURALIM.

IRKÇI, FAŞİST KATLİAMLARA KARŞI SESİMİZİ YÜKSELTELİM !

YAŞASIN HALKLARIN KARDEŞLİĞİ !



*****************************************************************

Solingen katliamı


Solingen'in adı, 29 Mayıs 1993'te düzenlenen bir saldırıyla tüm dünyada duyuldu. Hülya Genç (9), Gülüstan Öztürk (12) ve Hatice Genç (18) olay yerinde, Gürsün Ince (27) ile Saime Genç (4) ise kaldırıldıkları hastanede yaşamını yitirdi. Mevlüde Genç, olay sırasında 2 kızını, 1 yeğenini ve 2 torununu kaybetti. Oğlu Bekir'in vücudunun yüzde 36'si yandı.

Genç ailesinin evini kundaklayan ve çeşitli hapis cezalarına çarptırılan 4 aşırı sağcıdan Christian B. ve Felix K. adlı sanıklar, "iyi halden" serbest bırakıldı. Asırı sağcılar, Bekir Genç'e 250 bin Mark acı parası ödemeye mahkum edildi. Ancak 2 aşırı sağcının hala hapiste bulunmaları, Christian B'nin parasının olmaması, Felix K'nin da nerede olduğunun bilinmemesinden dolayı karar uygulanamadı.